Beschlüsse:

1)

Der Gemeinderat nimmt die Erklärung zum Fraktionsaustritt von Frau Gemeinderätin Christine Nimbach zur Kenntnis und stellt diesen fest.

 

2)

Der Gemeinderat stellt fest, dass Frau Nimbach ihren Ausschusssitz verliert und aufgrund der Änderung des Stärkeverhältnisses im Gemeinderat eine Neubesetzung der Ausschüsse zu erfolgen hat. Eine Sitzberechnung hat zunächst unter Auflösung der Ausschussgemeinschaft zu erfolgen, damit dem Stärkeverhältnis Rechnung getragen wird.

Demnach verlieren die Grünen im Vergleich zur bisherigen Besetzung einen Sitz.

Zwischen der ÖDP, TL , SPD und Frau Nimbach entsteht eine Pattsituation um zwei Ausschusssitze.

 

3)

Der Gemeinderat stellt fest, dass sich die ÖDP, TL und SPD zu einer Ausschussgemeinschaft zusammenschließen.

Die neuerliche Berechnung der Ausschusssitze ergibt  somit folgendes Ergebnis für den HFW-, BOA- und UEVA-Ausschuss:

CSU 3, Grüne 1, FW 1, AG 1, FDP 1, UWG 1, Parteilos (Nimbach) 1

Bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses ergeben sich keine Änderungen.

 

4)

Folgende Stellvertreter von Frau Nimbach werden für die Ausschüsse benannt:

HFW-Ausschuss: 1. Vertretung Frau Knittl, 2. Vertretung Frau Krug

BOA-Ausschuss: 1. Vertretung Frau Krug, 2. Vertretung Herr Behrens-Ramberg

UEVA-Ausschuss: 1. Vertretung Herr Behrens-Ramberg, 2. Vertretung Frau Knittl

 

5)

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bestimmt folgende Gemeinderatsmitglieder für die Besetzung der Ausschüsse und die jeweiligen Vertreter:

HFW: Hr. Pfitzner, 1. Vertretung: Hr. Ehgartner, 2. Vertretung: Fr. Weichmann

BOA: Hr. Ehgartner, 1. Vertretung: Fr. Weichmann, 2. Vertretung: Hr. Pfitzner

UEVA: Fr. Weichmann, 1. Vertretung: Hr. Pfitzner, 2. Vertretung: Hr. Ehgartner

 

Beim RPA-Ausschuss bleibt Hr. Ehgartner Mitglied, 1. Vertretung neu Fr. Weichmann, 2. Vertretung Hr. Pfitzner